Allgemeine Liefer-, Zahlungs- und Softwarelizenzbedingungen
Schleifenbauer Products B.V.
Allgemeines
1.1. Diese allgemeinen Bedingungen gelten für alle Verträge, bei denen Schleifenbauer Products B.V., Het Sterrenbeeld 52, 5215 ML ’s-Hertogenbosch, Niederlande, als Verkäufer auftritt.
1.2. Soweit in diesen Bedingungen vom „Verkäufer“ die Rede ist, sind auch Wiederverkäufer eingeschlossen.
Anwendbarkeit
2.1. Diese allgemeinen Bedingungen gelten für alle Verträge, mündlich oder schriftlich, zwischen dem Verkäufer und dem Käufer.
2.2. Im Falle von Widersprüchen zwischen Übersetzungen ist stets die ursprüngliche niederländische Version maßgeblich.
2.3. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
2.4. Bei Änderung dieser Bedingungen gilt die geänderte Version für alle nachfolgenden Verträge.
2.5. Sollte eine Bestimmung ungültig oder nicht durchsetzbar sein, bleiben die anderen Bestimmungen uneingeschränkt in Kraft.
Zustandekommen des Vertrages
3.1. Sämtliche Angebote des Verkäufers sind unverbindlich.
3.2. Bestellungen und Änderungen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich vom Verkäufer bestätigt werden.
3.3. Bei unvorhergesehenen Umständen ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung aufzuschieben, bis die Erfüllung möglich ist.
Preise, Zahlung und Eigentumsvorbehalt
4.1. Alle Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer, Abgaben, Transport- und Lieferkosten.
4.2. Der Verkäufer kann Preise anpassen, mit Ausnahme bereits angenommener Bestellungen mit festem Lieferdatum.
4.3. Die Zahlung hat vor oder bei Lieferung zu erfolgen. Bei Rechnungsstellung gilt eine Zahlungsfrist von maximal 30 Tagen.
4.4. Bei Zahlungsverzug schuldet der Käufer automatisch einen Verzugszins von 3 % über dem gesetzlichen Handelszinssatz.
4.5. Bei Sammelbestellungen haften alle Käufer gesamtschuldnerisch.
4.6. Einwendungen gegen Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen schriftlich mitzuteilen.
4.7. Alle Inkassokosten gehen zulasten des Käufers, mindestens jedoch €150,00.
4.8. Der Verkäufer ist berechtigt, Lieferungen bei Zahlungsverzug auszusetzen.
4.9. Das Eigentum an gelieferten Waren verbleibt beim Verkäufer, bis die vollständige Zahlung erfolgt ist.
Lieferung und Transport
5.1. Der Verkäufer wird sich bemühen, zum vereinbarten Termin zu liefern, haftet jedoch nicht für Verzögerungen.
5.2. Die Lieferung gilt als erfolgt, sobald die Waren an den Transporteur übergeben wurden.
5.3. Transportkosten und -risiken gehen vollständig zu Lasten des Käufers.
5.4. Der Käufer ist für die Versicherung der Waren während des Transports verantwortlich.
Garantie und Haftungsbeschränkung
6.1. Der Verkäufer garantiert, dass die gelieferten Waren frei von Material- und Herstellungsfehlern sind.
6.2. Garantie besteht nur bei bestimmungsgemäßer Nutzung gemäß Handbuch und Sicherheitsanweisungen.
6.3. Die Garantiezeit beträgt 24 Monate, sofern nicht anders schriftlich vereinbart.
6.4. Mängel sind unverzüglich schriftlich zu melden.
6.5. Die Garantie beschränkt sich auf Reparatur, Anpassung oder Ersatz nach Wahl des Verkäufers.
6.6. Der Verkäufer haftet nicht für indirekte Schäden, einschließlich Datenverlust.
6.7. Die Haftung ist auf den Betrag beschränkt, der von der Haftpflichtversicherung ausgezahlt wird.
6.8. Die Garantie erlischt bei unbefugten Reparaturen oder Anpassungen durch den Käufer oder Dritte.
Beschwerden
7.1. Beschwerden über Lieferungen sind innerhalb von 30 Tagen schriftlich zu melden.
Kündigung
8.1. Sowohl der Verkäufer als auch der Käufer können einen Vertrag auf unbestimmte Zeit kündigen.
Geistiges Eigentum und Vertraulichkeit
9.1. Alle Rechte an gelieferten Waren verbleiben beim Verkäufer.
9.2. Die Parteien sind zur Vertraulichkeit aller Informationen verpflichtet, die sich aus dem Vertrag ergeben.
Anwendbares Recht
10.1. Auf alle Verträge findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung.
10.2. Streitigkeiten werden ausschließlich dem zuständigen Gericht in ’s-Hertogenbosch, Niederlande, vorgelegt.
Softwarelizenzbedingungen DCEM Software EnerTree Platform & EnerTree Lite
11.1. Definitionen
- Software: Die DCEM Software „EnerTree Platform (PDU 5.0 mit Gateway-Modul)“ und „EnerTree Lite (PDU 5.0 mit Controller-Modul)“, einschließlich aller zugehörigen Anwendungen, Updates und Dokumentationen.
- Benutzer: Der Kunde, der die Software in Verbindung mit Schleifenbauer-Hardware erhält.
11.2. Lizenzgewährung
- Eine nicht-exklusive, nicht übertragbare und widerrufliche Lizenz wird gewährt, die Software ausschließlich in Verbindung mit Schleifenbauer-Produkten zu verwenden.
- Eine Unterlizenzierung, das Kopieren, Modifizieren oder Reverse Engineering ist ohne schriftliche Zustimmung untersagt.
11.3. Zulässige Nutzung
- Nur für den internen geschäftlichen Gebrauch.
- Die Nutzung mit Drittanbieter-Hardware ist nur mit schriftlicher Zustimmung erlaubt.
- Missbrauch kann zur sofortigen Widerrufung der Lizenz führen.
11.4. Geistiges Eigentum
- Alle Rechte an der Software verbleiben im Eigentum von Schleifenbauer.
11.5. Unterstützung und Updates
- Updates können nach Ermessen des Verkäufers über https://www.schleifenbauer.eu/de/unterstutzung/ bereitgestellt werden.
- Es wird keine Garantie für die Verfügbarkeit oder Leistung zukünftiger Updates übernommen.
11.5.1. Unbefristete Lizenz für aktuelle Funktionalitäten
- Der Benutzer erhält eine unbefristete, gebührenfreie Lizenz zur Nutzung der zum Zeitpunkt der Lieferung bereitgestellten Softwarefunktionen. Zukünftige Updates, Verbesserungen oder neue Funktionen im Zusammenhang mit bestehenden Funktionalitäten können nach alleinigem Ermessen von Schleifenbauer bereitgestellt werden, ohne dass eine Verpflichtung besteht.
11.5.2. Separate Lizenzierung für neue Funktionalitäten
- Schleifenbauer behält sich das Recht vor, in Zukunft zusätzliche oder erweiterte Funktionalitäten, Module oder Dienstleistungen zu entwickeln und anzubieten. Einige dieser zukünftigen Funktionen können kostenlos zur Verfügung gestellt und unter die ursprüngliche, unbefristete Lizenz gestellt werden. Andere Funktionen können separaten Lizenzbedingungen und Gebühren unterliegen.
11.6. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung
- Die Software wird „wie sie ist“ bereitgestellt, ohne jegliche Gewährleistung.
- Schleifenbauer haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden aus der Nutzung der Software.
- Die Gesamthaftung ist auf den für die zugehörige Hardware gezahlten Betrag begrenzt.
11.7. Datensicherheit und Datenschutz
- Der Benutzer ist verantwortlich für die Sicherung und den Schutz seiner Daten.
- Schleifenbauer übernimmt keine Haftung für Datenverluste oder Sicherheitsvorfälle.
11.8. Beendigung
- Schleifenbauer kann die Lizenz bei Verstößen gegen die Bedingungen sofort kündigen.
- Nach Kündigung ist jede Nutzung der Software einzustellen und die Software zu entfernen.
11.9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Auf diese Lizenzvereinbarung findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung.
- Streitigkeiten werden dem zuständigen Gericht in ’s-Hertogenbosch, Niederlande, vorgelegt.
Höhere Gewalt
12.1. Schleifenbauer haftet nicht für die Nichterfüllung von Verpflichtungen infolge von höherer Gewalt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Pandemien, Cyberangriffe, Energieversorgungsunterbrechungen, Transportprobleme oder andere unvorhergesehene Umstände.
12.2. Im Falle höherer Gewalt kann Schleifenbauer seine Verpflichtungen aussetzen oder den Vertrag ganz oder teilweise beenden, ohne haftbar zu sein.
Änderung der Bedingungen
13.1. Schleifenbauer behält sich das Recht vor, diese Bedingungen zu ändern.
13.2. Änderungen werden schriftlich oder über die Website bekannt gegeben und treten mit Bekanntgabe in Kraft, sofern nicht anders angegeben.
14. Schlussbestimmung 14.1. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ungültig oder nicht durchsetzbar sein, bleiben die anderen Bestimmungen vollständig in Kraft. Die Parteien werden gemeinsam eine gültige Ersatzregelung vereinbaren, die dem ursprünglichen Zweck so nahe wie möglich kommt.
Haftungsausschluss Schleifenbauer Products B.V. behält sich das Recht vor, diese Bedingungen zu ändern. Die jeweils aktuelle Version ist auf www.schleifenbauer.eu verfügbar.